E-Commerce-Recht

Mehr über den Artikel erfahren Vorabentscheidungsersuchen des OGH aus Österreich zur Anwendung des Art.22 DSGVO bei automatischen Prüfungen der Bonität von Kunden eines Versandhändlers im Rahmen der Auswahl von Zahlungsarten
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Datenschutzrecht / E-Commerce-Recht

Vorabentscheidungsersuchen des OGH aus Österreich zur Anwendung des Art.22 DSGVO bei automatischen Prüfungen der Bonität von Kunden eines Versandhändlers im Rahmen der Auswahl von Zahlungsarten

Das Gericht hat mit seinem Beschluss vom 13. August 2025 (Az.: 6 Ob 15/25m) in einem Rechtsstreit, in dem ein in Österreich ansässiges Versandhandelsunternehmen ansässig ist, den Rechtsstreit ausgesetzt und…

0 Kommentare
August 29, 2025
Mehr über den Artikel erfahren LG München I: Verstoß gegen § 5 DGG und § 5a UWG, wenn E-Mail-Adresse in Impressum über automatische Antwort nur auf andere Kommunikationswege verweist & selbst nicht zur Kommunikation genutzt wird
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
E-Commerce-Recht / IT-Recht / Wettbewerbsrecht

LG München I: Verstoß gegen § 5 DGG und § 5a UWG, wenn E-Mail-Adresse in Impressum über automatische Antwort nur auf andere Kommunikationswege verweist & selbst nicht zur Kommunikation genutzt wird

So das Gericht in seinem Endurteil vom 25. Februar 2025 (Az.: 33 O 3721/24) in einem Rechtsstreit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e. V. gegen einen…

0 Kommentare
August 29, 2025
Mehr über den Artikel erfahren LG Frankfurt a.M.: In wettbewerbsrechtlicher Abmahnung zwischen Mitbewerbern muss mehr benannt werden als Angabe zu ähnlichen Angeboten und daher selben Kundenkreis-Ansonsten besteht kein Anspruch auf Abmahnkosten & es drohen Gegenansprüche des Abgemahnten
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

LG Frankfurt a.M.: In wettbewerbsrechtlicher Abmahnung zwischen Mitbewerbern muss mehr benannt werden als Angabe zu ähnlichen Angeboten und daher selben Kundenkreis-Ansonsten besteht kein Anspruch auf Abmahnkosten & es drohen Gegenansprüche des Abgemahnten

So das Gericht in seinem Urteil vom 2. Juli 2025 (Az.: 2-06 O 116/25) in einem Rechtsstreit rund um genau diese Themen, nämlich die Erstattung von Rechtsanwaltskosten für eine Abmahnung…

0 Kommentare
August 23, 2025