E-Commerce-Recht

Mehr über den Artikel erfahren LG Trier: Impressum ist auch ohne Bezeichnung als „Kontakt“ oder „Impressum“ bei Nutzung eines Links auf eine Internetseite und dort vorhandenem Impressum „leicht erkennbar“ & „unmittelbar erreichbar“ im Sinne des § 5 DDG
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E-Commerce-Recht / IT-Recht

LG Trier: Impressum ist auch ohne Bezeichnung als „Kontakt“ oder „Impressum“ bei Nutzung eines Links auf eine Internetseite und dort vorhandenem Impressum „leicht erkennbar“ & „unmittelbar erreichbar“ im Sinne des § 5 DDG

So das Gericht in einem wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren Darstellungen auf einer Internetplattform betreffend, auf der Rechtsanwälte auf die angebotenen Rechtsdienstleistungen durch eigene Darstellungen und z.B. auch Rechtstipps aufmerksam machen können.…

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April 1, 2025
Mehr über den Artikel erfahren LG Bochum: Kundenbewertungen in einem Online-Bewertungstool, das auf einer Internetseite eingebunden ist, verursachen nach Unterlassungserklärung Vertragsstrafe von 5.000 EUR, da es als Werbung und damit Verstoß gewertet wird
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

LG Bochum: Kundenbewertungen in einem Online-Bewertungstool, das auf einer Internetseite eingebunden ist, verursachen nach Unterlassungserklärung Vertragsstrafe von 5.000 EUR, da es als Werbung und damit Verstoß gewertet wird

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 21. November 2024 (Az.: 14 O 65/24) in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Wirtschaftsverbandes mit einem Unternehmen, dass eine Kaffeerösterei betreibt und…

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März 31, 2025
Mehr über den Artikel erfahren Schlussanträge des Generalanwaltes am EuGH: Keine Anwendung der Rechtsgrundlagen des Art. 6 DSGVO, wenn E-Mail-Adresse unter Einhaltung der Vorgaben des Art. 13 II der EU-Richtlinie 2002/58 verwendet wird
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Datenschutzrecht / E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

Schlussanträge des Generalanwaltes am EuGH: Keine Anwendung der Rechtsgrundlagen des Art. 6 DSGVO, wenn E-Mail-Adresse unter Einhaltung der Vorgaben des Art. 13 II der EU-Richtlinie 2002/58 verwendet wird

So unter anderem die Ausführungen in den Schlussanträgen vom 27. März 2026 in der Rechtssache C -654/23 im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens eines Gerichts aus Rumänien zu einer der durch dieses…

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März 27, 2025