E-Commerce-Recht

Mehr über den Artikel erfahren Änderung des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten tritt zum 1. Januar 2026 in Kraft – Neue Pflichten für (Online)-Handel, wenn Rücknahmepflicht besteht & bei Einweg-E-Zigaretten
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

Änderung des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten tritt zum 1. Januar 2026 in Kraft – Neue Pflichten für (Online)-Handel, wenn Rücknahmepflicht besteht & bei Einweg-E-Zigaretten

Mit Wirkung vom 1. Januar 2026 tritt die jüngste Änderung des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG) in Kraft. Diese wurde…

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November 28, 2025
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Maklervertrag, der im elektronischen Geschäftsverkehr abgeschlossen wird, bedarf einer ausdrücklichen Bestätigung der entstehenden Provisionspflicht zu Lasten des Verbrauchers durch Bezeichnung der Schaltfläche nach § 312 j III BGB
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Allerlei / E-Commerce-Recht / IT-Recht

BGH: Maklervertrag, der im elektronischen Geschäftsverkehr abgeschlossen wird, bedarf einer ausdrücklichen Bestätigung der entstehenden Provisionspflicht zu Lasten des Verbrauchers durch Bezeichnung der Schaltfläche nach § 312 j III BGB

Das Wort „senden“ ist nicht ausreichend, so das Gericht in seinem Urteil vom 9. Oktober 2025 (Az.: I ZR 159/24). In dem Rechtsstreit waren Ansprüche einer Maklerprovision streitig, der mittels…

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November 22, 2025
Mehr über den Artikel erfahren LG Bochum: Werbung mit Preisermäßigung ohne Angabe des niedrigsten Gesamtpreis, der innerhalb der letzten 30 Tage vor Anwendung der Preisermäßigung gegenüber Verbrauchern verlangt wurde, ist Verstoß gegen §§ 5a,5b IV UWG
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LG Bochum: Werbung mit Preisermäßigung ohne Angabe des niedrigsten Gesamtpreis, der innerhalb der letzten 30 Tage vor Anwendung der Preisermäßigung gegenüber Verbrauchern verlangt wurde, ist Verstoß gegen §§ 5a,5b IV UWG

So das Gericht in seinem Urteil vom 10. September 2025 (Az.: 13 O 12/25) in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Wirtschaftsverbandes mit einem Unternehmen, dass in dem betriebenen Onlineshop diese Vorgaben…

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November 21, 2025
Mehr über den Artikel erfahren LG Hamburg: Werbung für Fußpflaster mit der Angabe „Entgiftungspflaster“ ohne Nachweis der therapeutischen Wirksamkeit oder Wirkungen Verstoß gegen § 3a HWG und damit auch UWG
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LG Hamburg: Werbung für Fußpflaster mit der Angabe „Entgiftungspflaster“ ohne Nachweis der therapeutischen Wirksamkeit oder Wirkungen Verstoß gegen § 3a HWG und damit auch UWG

So das Gericht in einem wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren in einem Beschluss vom 10. Juli 2025 (Az.: 416 HKO 84/25) in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Wirtschaftsverbandes mit einem Unternehmer. Zur Begründung…

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November 17, 2025