Archiv des Jahres: 2025

Mehr über den Artikel erfahren BPatG: Verkehrsdurchsetzung muss auch im Nichtigkeitsverfahren durch Markeninhaber dargelegt und bewiesen werden – Kein Vertrauensschutz durch Beleg der Verkehrsdurchsetzung einer Marke mittels Gutachten im Markenregistrierungsverfahren
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Markenrecht

BPatG: Verkehrsdurchsetzung muss auch im Nichtigkeitsverfahren durch Markeninhaber dargelegt und bewiesen werden – Kein Vertrauensschutz durch Beleg der Verkehrsdurchsetzung einer Marke mittels Gutachten im Markenregistrierungsverfahren

So unter anderem das Gericht in einem Leitsatz der Entscheidung vom 5. Juni 2025 (Az.: 29 W (pat) 24/18) in einem Nichtigkeitsverfahren zu einer Farbmarke, die zugunsten eines Unternehmens aus…

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Juni 14, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Schleswig: keine Dringlichkeit für einstweiliges Verfügungsverfahren im Urheberrecht bei zu langem Zuwarten nach Kenntnis von Rechtsverstoß/kein Neubeginn der Dringlichkeit bei Änderung der Person des Rechtsverletzenden bei Fortbestand der Verletzungshandlung
Urheberrecht

OLG Schleswig: keine Dringlichkeit für einstweiliges Verfügungsverfahren im Urheberrecht bei zu langem Zuwarten nach Kenntnis von Rechtsverstoß/kein Neubeginn der Dringlichkeit bei Änderung der Person des Rechtsverletzenden bei Fortbestand der Verletzungshandlung

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 5. Juni 2025 (Az.: 6 U 3/25) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren rund um eine durch den Antragsteller behauptete Verletzung von Urheberrechten…

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Juni 12, 2025