So unter anderem das Gericht im Rahmen einer Streitwertbeschwerde in seinem Beschluss vom 2.Mai 2025 (Az.: 1 W 23/25), in dem insgesamt über alle gestellten Anträge in dem Klageerfahren hinsichtlich…
So das Gericht in seinem Urteil vom 27.Juni 2025 (Az.: 6 U 52/25). Das Gericht verneinte dabei unter andere, dass der Begriff „Dubai-Schokolade“ zu einem nicht geschützten Gattungsbegriff sich gewandelt…
So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 13. Juni 2025 (Az.: 20 U 176/24) in einem Rechtsstreit und schließt sich dabei der Rechtsprechung des BGH an. Es führt…
In diesem Blog wurde bereits darüber berichtet. Am 30. Dezember 2024 die Verordnung (EU) 2024/3228 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Dezember 2024 zur Aufhebung der Verordnung (EU)…