Werbung mit Zeitangaben für Lieferung – Hier kann es je nach Gestaltung der Werbung zu einer wettbewerbsrechtlich relevanten Irreführung kommen, die dann einen Unterlassungsanspruch nach sich zieht. So auch in…
Wasserzähler mit Funkfunktion und DSGVO – Im Rahmen eines verwaltungsrechtlichen Verfahrens des vorläufigen Rechtsschutzes hatte sich der VGH unter anderem auch mit den datenschutzrechtlichen Einwänden der antragstellenden Person zu beschäftigen.…
Verwendung einer Marke in einer URL – Ob darin eine Markenrechtsverletzung gesehen werden kann, war eine der durch das OLG Nürnberg in einem konkreten Fall zu entscheidenden rechtlichen Fragen in…
Neues UWG 2022 – Teil 3 Irreführung durch Unterlassen wegen Darstellung auf Online-Marktplätzen Hinweis: In der losen Beitragsreihe „Neues UWG 2022“ stellt der Autor die aus seiner Sicht wichtigsten Änderungen…