wettbewerbsrecht

Mehr über den Artikel erfahren LG München I: Auf Lebensmittelverpackung – darf der Proteingehalt in Gramm nicht getrennt von der Nährwerttabelle angegeben werden->Verstoß gegen Art. 30 III LMIV und damit auch § 3a UWG
Wettbewerbsrecht

LG München I: Auf Lebensmittelverpackung – darf der Proteingehalt in Gramm nicht getrennt von der Nährwerttabelle angegeben werden->Verstoß gegen Art. 30 III LMIV und damit auch § 3a UWG

So das Gericht in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Wirtschaftsverbandes mit einem Lebensmittelhersteller, der auf einem angebotenen Fertigprodukt, einem Milchreis, die Angabe zu Proteingehalt auf dem Deckel und Seitenetiketten hervorgehoben und…

Kommentare deaktiviert für LG München I: Auf Lebensmittelverpackung – darf der Proteingehalt in Gramm nicht getrennt von der Nährwerttabelle angegeben werden->Verstoß gegen Art. 30 III LMIV und damit auch § 3a UWG
November 3, 2023
Mehr über den Artikel erfahren OLG Stuttgart: Verweigerung der Rücknahme deformierter Pfand-Getränkedosen ist ein Verstoß gegen § 3a UWG, da § 31 II 1 VerpackG Marktverhaltensregelung darstellt
Image by Gerd Altmann from Pixabay
Wettbewerbsrecht

OLG Stuttgart: Verweigerung der Rücknahme deformierter Pfand-Getränkedosen ist ein Verstoß gegen § 3a UWG, da § 31 II 1 VerpackG Marktverhaltensregelung darstellt

So das Gericht in seinem Urteil vom 15. Juni 2023 (Az.: 2 U 32/22) in einem Rechtsstreit, in dem die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e. V gegen eine Lebensmitteldiscountunternehmen eine entsprechenden Unterlassungsanspruch…

Kommentare deaktiviert für OLG Stuttgart: Verweigerung der Rücknahme deformierter Pfand-Getränkedosen ist ein Verstoß gegen § 3a UWG, da § 31 II 1 VerpackG Marktverhaltensregelung darstellt
Oktober 30, 2023
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: Google-Shopping-Anzeige mit allen wesentlichen Merkmalen der Ware begründet auch Pflicht zur Grundpreisangabe-Anders bei Galeriedarstellungen von Produkten ohne wesentliche Merkmale der Waren
Image by Gerd Altmann from Pixabay
E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Hamburg: Google-Shopping-Anzeige mit allen wesentlichen Merkmalen der Ware begründet auch Pflicht zur Grundpreisangabe-Anders bei Galeriedarstellungen von Produkten ohne wesentliche Merkmale der Waren

So das Gericht in einem einstweiligen Verfügungsverfahren und dem entsprechenden Berufungsurteil vom 31. August 2023 (Az.: 5 U 99/20), in dem verschiedene Darstellungen des werbenden Unternehmens unter Anwendung der Preisangabenverordnung…

Kommentare deaktiviert für OLG Hamburg: Google-Shopping-Anzeige mit allen wesentlichen Merkmalen der Ware begründet auch Pflicht zur Grundpreisangabe-Anders bei Galeriedarstellungen von Produkten ohne wesentliche Merkmale der Waren
Oktober 21, 2023