wettbewerbsrecht

Mehr über den Artikel erfahren OLG Karlsruhe: Bewerbung eines Getränkes mit der Angabe „Zwetschgen Schnaps“ und auch Bilder von Früchten ist irreführend nach § 5 UWG, wenn das so beworbene Produkt ein Mischgetränk aus verschiedenen Destillaten darstellt und kein einer Obstbrand
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Wettbewerbsrecht

OLG Karlsruhe: Bewerbung eines Getränkes mit der Angabe „Zwetschgen Schnaps“ und auch Bilder von Früchten ist irreführend nach § 5 UWG, wenn das so beworbene Produkt ein Mischgetränk aus verschiedenen Destillaten darstellt und kein einer Obstbrand

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 5. November 2024 (Az. 14 U 192/23) im Rahmen eines wettbewerbsrechtlichen Streitverfahrens rund um die Bewerbung eines konkreten Produkts. Das Gericht…

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November 15, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG Düsseldorf: Rücknahme eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung in UWG-Sache kurz nach Antragstellung wegen fast zeitgleich eingegangener Unterlassungserklärung begründet Kostentragungspflicht des Antragsgegners, wenn Frist zur Abgabe der Erklärung bereits abgelaufen war
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Düsseldorf: Rücknahme eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung in UWG-Sache kurz nach Antragstellung wegen fast zeitgleich eingegangener Unterlassungserklärung begründet Kostentragungspflicht des Antragsgegners, wenn Frist zur Abgabe der Erklärung bereits abgelaufen war

So das Gericht in seinem Beschluss vom 6. August 2024 (Az.: 20 W 32/23) in einem sofortigen Beschwerdeverfahren bezogen auf einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung aufgrund einer vorangegangenen…

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November 10, 2024