Zum Inhalt springen
Neues zum Wettbewerbsrecht, Markenrecht, E-Commerce-Recht, IT-Recht, KI-Recht & anderen interessanten Rechtsgebieten
  • Startseite
  • Der Autor
  • Schulungen zu Rechtsthemen
  • Gender-Hinweis
  • Datenschutz
  • Impressum
  • Website-Suche umschalten
Menü Schließen
  • Startseite
  • Der Autor
  • Schulungen zu Rechtsthemen
  • Gender-Hinweis
  • Datenschutz
  • Impressum
  • Website-Suche umschalten

vertragsklausel

  1. Startseite>
  2. vertragsklausel
Mehr über den Artikel erfahren LG Düsseldorf: Preisanpassungsklausel für „Prime-Angebot“ einer Onlineplattform wegen Verstoß gegen AGB-Recht unwirksam
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Allerlei / E-Commerce-Recht

LG Düsseldorf: Preisanpassungsklausel für „Prime-Angebot“ einer Onlineplattform wegen Verstoß gegen AGB-Recht unwirksam

So das Gericht in seinem Urteil vom 14. Januar 2025 (Az.: 12 O 293/22). Kläger war die Verbraucherzentrale NRW, die die folgende Klausel in den AGB für unwirksam hielt: „Wir…

0 Kommentare
März 17, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Nürnberg: AGB-Klausel zur Verwendung gegenüber Verbrauchern zur Pauschalierung von Vorfälligkeitsbetrag nach 2 Monaten Zahlungsverzug bei 24-Monatsvertrag bei Angebot webbasierter Software unzulässig
Image by Gerd Altmann from Pixabay
Allerlei / IT-Recht

OLG Nürnberg: AGB-Klausel zur Verwendung gegenüber Verbrauchern zur Pauschalierung von Vorfälligkeitsbetrag nach 2 Monaten Zahlungsverzug bei 24-Monatsvertrag bei Angebot webbasierter Software unzulässig

Das Gericht hat folgende Regelung in einem Verfahren nach dem UKlaG in seinem Endurteil vom 28. November 2023 (Az.: 3 U 1166/23) für unzulässig erklärt: Das Gericht sah in der…

0 Kommentare
Januar 25, 2024

Hier wird keine Rechtsberatung im Einzelfall angeboten

  • Wettbewerbsrecht
  • Datenschutzrecht
  • Markenrecht
  • E-Commerce-Recht
  • IT-Recht
  • Sonstiges IP-Recht
  • KI und Recht
Dezember 2025
MDMDFSS
1234567
891011121314
15161718192021
22232425262728
293031 
« Nov.    

abmahnung agb arbeitsrecht auskunftsanspruch bdsg beschäftigtendatenschutz betriebsrat bewertung datenschutz datenschutz-grundverordnung datenschutzrecht dringlichkeit dringlichkeitsvermutung dsgvo e-mail ecommerce einstweilige verfügung fernabsatzvertrag haftung hwg irrefuehrung ki löschungsanspruch markenrecht ordnungsmittelantrag pangv patent rechtsgrundlage schadenseratz schadensersatz streitwert uklag unterlassung unterlassungserklaerung urheberrecht urheberrechtsverletzung uwg vertrag vertragsrecht vertragsschluss vertragsstrafe wettbewerbsrecht widerrufsbelehrung widerrufsfrist widerrufsrecht

Copyright - WordPress Theme by OceanWP
Cookie Consent mit Real Cookie Banner