Urheberrechtsverletzung bei Anhängen an Amazon-ASIN=Händler ist Täter – So das LG Köln in seinem Urteil vom 22. August 2022 (Az.:14 O 327/21) in einem urheberrechtlichen Streitverfahren. Das Gericht sieht den Händler in der Haftung. Urheberrechtsverletzung… LG Köln:Urheberrechtsverletzung bei Anhängen an Amazon-ASIN=Händler ist Täter
stilisiertes Stück einer Pizza kann Werkschutz als Werk angewandter Kunst nach UrhG genießen – So das LG Köln in seinem Urteil vom 9. Juni 2022 (Az.: 14 O 283/20), in dem unter anderem ein Unterlassungsanspruch… LG Köln:stilisiertes Stück einer Pizza kann Werkschutz als Werk angewandter Kunst nach UrhG genießen
8.000 EUR Streitwert bei urheberrechtsverletzender Nutzung von Foto für Verkaufszwecke – Dieser von dem „üblichen“ Streitwert von 6.000 EUR pro Foto für einen urheberechtlichen Unterlassungsanspruch abweichenden Wert hat das OLG Hamburg in seinem Beschluss vom… OLG Hamburg: 8.000 EUR Streitwert bei urheberrechtsverletzender Nutzung von Foto für Verkaufszwecke
Schutzfähigkeit von technischen Regelwerken über das Urheberrecht – Obwohl im Streitfall nicht entscheidungserheblich, hat sich das OLG Düsseldorf in seinem Urteil vom 2. Juni 2022 (Az.: 20 U 293/20) umfangreicht mit den grundsätzlichen Voraussetzungen der… OLG Düsseldorf:Schutzfähigkeit von technischen Regelwerken über das Urheberrecht
§97a III 2 und III 4 UrhG mit EU-Recht vereinbar – So das Gericht in seinem Urteil vom 28. April 2022 (Az.: C-559/20) im Rahmen einer Vorlageentscheidung eines Rechteinhabers, der im Wege einer Abmahnung Rechte… EuGH:§ 97a III 2 und III 4 UrhG mit EU-Recht vereinbar
Urheberrechtschutz für Onlinerechner – Mit dieser Frage hatte sich das OLG Köln im Rahmen eines Klageverfahrens zu einem geltend gemachten Schadensersatzanspruch zu beschäftigten. In dem Urteil vom 29. April 2022 (Az.: 6 U 243/18) nimmt… OLG Köln:Urheberrechtschutz für Onlinerechner
Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung wegen AdWords – Einen konkreten Fall hatte das OLG Frankfurt a.M. in einem Gerichtsverfahren zu bewerten, in dem ein Schadensersatzanspruch wegen einer unberechtigten Schutzrechtsverwarnung geltend gemacht worden war. In dem Urteil vom 10.… OLG Frankfurt a.M.:Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung wegen AdWords
Adblocker und Urheberrecht – Das Gericht hat in seinem Urteil vom 14. Januar 2022 (Az.: 308 130/19) urheberrechtliche Fragen zum Thema Nutzung bzw. Angebot eines Adblockers zu bewerten. Geklagt hatte ein Verlagsunternehmen gegen den Anbieter… LG Hamburg:Adblocker und Urheberrecht
Löschung einer ASIN vs.Unterlassungsanspruch – Die Löschung einer ASIN auf einer bekannten Internetverkaufsplattform beseitigt nicht die Wiederholungsgefahr. Diese ist die Grundlage für den Unterlassungsanspruch, der im Wettbewerbsrecht gegen unzulässige geschäftliche Handlungen geltend gemacht werden kann.… LG Berlin:Löschung einer ASIN vs.Unterlassungsanspruch