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Mehr über den Artikel erfahren AG Hanau: Automatische Rückmeldung nach Versendung einer E-Mail, dass E-Mail-Adresse nicht mehr verwendet & E-Mail nicht weitergeleitet wird, kann Zugang einer Willenserklärung nach § 130 BGB nicht entgegenstehen
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Allerlei / IT-Recht

AG Hanau: Automatische Rückmeldung nach Versendung einer E-Mail, dass E-Mail-Adresse nicht mehr verwendet & E-Mail nicht weitergeleitet wird, kann Zugang einer Willenserklärung nach § 130 BGB nicht entgegenstehen

So unter anderem das Gericht in seinem Beschluss vom 3. März 2025 (Az.: 32 C 226/24), in dem nach einer Erledigung des Klageverfahrens eine Kostenentscheidung zu treffen war. Inhalt der…

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März 12, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Dresden: Einmalige E-Mail mit Sponsorenanfrage ist Werbung und begründet Unterlassungsanspruch wegen Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb nach §§ 1004 I 2 BGB analog, 823 I BGB
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E-Commerce-Recht / IT-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Dresden: Einmalige E-Mail mit Sponsorenanfrage ist Werbung und begründet Unterlassungsanspruch wegen Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb nach §§ 1004 I 2 BGB analog, 823 I BGB

So das Gericht in seinem Hinweisbeschluss vom 24. Juni 2024 (Az.: 4 U 168/24), mit dem auf die Erfolglosigkeit des eingelegten Rechtsmittels der Berufung hingewiesen wurde. Das Gericht führt zur…

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August 19, 2024