Neues zu den Themen IT-Recht & Gewerblicher Rechtsschutz

Mehr über den Artikel erfahren Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit der Freien und Hansestadt Hamburg veröffentlicht Handreichung zum Thema „Wie geht ein datenschutzkonformer Internetauftritt?“
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Datenschutzrecht / IT-Recht

Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit der Freien und Hansestadt Hamburg veröffentlicht Handreichung zum Thema „Wie geht ein datenschutzkonformer Internetauftritt?“

In dem Dokument erhalten Betreiber von Internetseiten erklärt, welche Vorgaben aus Sicht des Datenschutzrechtes zu beachten sind, wenn ein ordnungsgemäßer Internetauftritt betrieben werden soll. Das Dokument ist hier abrufbar: https://datenschutz-hamburg.de/pages/Informationen_Websites/

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April 21, 2023
Mehr über den Artikel erfahren OLG Dresden: kein Ansprüche auf Unterlassung, Herausgabe und Auskunftserteilung aus der DSGVO zu Gunsten einer juristischen Person
Datenschutzrecht

OLG Dresden: kein Ansprüche auf Unterlassung, Herausgabe und Auskunftserteilung aus der DSGVO zu Gunsten einer juristischen Person

Das Gericht begründet dies in seinem Urteil vom 14. März 2023 (Az.: 4 U 1377/22) zutreffend damit, dass die DSGVO nicht zu Gunsten von juristischen Personen, sondern zu Gunsten von…

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April 21, 2023
Mehr über den Artikel erfahren Oberlandesgericht Frankfurt am Main: kein Verstoß von eBay gegen Buchpreisbindung durch Rabattaktion im Advent
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

Oberlandesgericht Frankfurt am Main: kein Verstoß von eBay gegen Buchpreisbindung durch Rabattaktion im Advent

So das Gericht in seinem Urteil vom 14. März 2023 (Az. 11 U 20/22). Das Gericht sah, keine Verantwortlichkeit von eBay, da diese nicht selbst Verkäufer der rabattierten Bücher war…

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April 20, 2023