Neues zu den Themen IT-Recht & Gewerblicher Rechtsschutz

Mehr über den Artikel erfahren EuGH: Personalisierte Werbung unter Einsatz eines „Transparency and Consent Strings“ (TC-String) fällt unter DSGVO, da TC-String ein „personenbezogenes Datum“ wegen der enthaltenen Informationen
Image by Gerd Altmann from Pixabay
Datenschutzrecht

EuGH: Personalisierte Werbung unter Einsatz eines „Transparency and Consent Strings“ (TC-String) fällt unter DSGVO, da TC-String ein „personenbezogenes Datum“ wegen der enthaltenen Informationen

So werden zwar Informationen nicht direkt mit dem Bezug zu einer natürlichen Person erhoben, aber es erfolgt eine Identifizierbarkeit im Sinne des Art. 4 Nr.1 DSGVO. So das Gericht in…

Kommentare deaktiviert für EuGH: Personalisierte Werbung unter Einsatz eines „Transparency and Consent Strings“ (TC-String) fällt unter DSGVO, da TC-String ein „personenbezogenes Datum“ wegen der enthaltenen Informationen
März 10, 2024
Mehr über den Artikel erfahren EuG: Bekannter Musikstar trägt Turnschuhe mit einem bestimmten Design, dass einem später eingetragenen Design ähnlich ist = Neuheit für späteren Gemeinschaftsgeschmacksmusterschutz nicht mehr gegeben
geralt@pixabay
Sonstiges IP-Recht

EuG: Bekannter Musikstar trägt Turnschuhe mit einem bestimmten Design, dass einem später eingetragenen Design ähnlich ist = Neuheit für späteren Gemeinschaftsgeschmacksmusterschutz nicht mehr gegeben

Und daher muss diese auf Antrag hin zu Recht gelöscht werden. So das Europäische Gericht in seinem Urteil vom 6. März 2024 (Az.: T-647/22). In einigen Instagram-Posts im Jahre 2014…

Kommentare deaktiviert für EuG: Bekannter Musikstar trägt Turnschuhe mit einem bestimmten Design, dass einem später eingetragenen Design ähnlich ist = Neuheit für späteren Gemeinschaftsgeschmacksmusterschutz nicht mehr gegeben
März 9, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG Dresden: Kein Anspruch auf Schadensersatz in Form der Erstattung von Rechtsanwaltskosten für die erstmalige außergerichtlich Geltendmachung eines Auskunftsanspruchs nach Art. 15 DSGVO gegenüber Sozialen Netzwerk
Datenschutzrecht

OLG Dresden: Kein Anspruch auf Schadensersatz in Form der Erstattung von Rechtsanwaltskosten für die erstmalige außergerichtlich Geltendmachung eines Auskunftsanspruchs nach Art. 15 DSGVO gegenüber Sozialen Netzwerk

So das Gericht in seinem Urteil vom 30.Januar 2024 (Az.: 4 U 1396/23). Das Gericht führt in den Entscheidungsgründen des Berufungsurteils dazu aus: „…Die Berufung ist auch insoweit begründet, als…

Kommentare deaktiviert für OLG Dresden: Kein Anspruch auf Schadensersatz in Form der Erstattung von Rechtsanwaltskosten für die erstmalige außergerichtlich Geltendmachung eines Auskunftsanspruchs nach Art. 15 DSGVO gegenüber Sozialen Netzwerk
März 8, 2024
Mehr über den Artikel erfahren EU-Richtlinie hinsichtlich der Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel durch besseren Schutz gegen unlautere Praktiken und durch bessere Informationen am 6.3.2024 im Amtsblatt der EU veröffentlicht
Image by OpenClipart-Vectors from Pixabay
E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

EU-Richtlinie hinsichtlich der Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel durch besseren Schutz gegen unlautere Praktiken und durch bessere Informationen am 6.3.2024 im Amtsblatt der EU veröffentlicht

Damit ist der deutsche Gesetzgeber zur Anpassung der deutschen Gesetze bis zum 27. März 2026 verpflichtet. Dazu wird das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) gehören. Bindend ist die Richtlinie unabhängig…

Kommentare deaktiviert für EU-Richtlinie hinsichtlich der Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel durch besseren Schutz gegen unlautere Praktiken und durch bessere Informationen am 6.3.2024 im Amtsblatt der EU veröffentlicht
März 7, 2024