Urheberrecht

Mehr über den Artikel erfahren LG München I: Stellt ein Urheber eine Darstellung „kostenlos“ und „lizenzfrei“ im Internet bereit und gibt diese Angaben auch in den Meta-Daten an, kann ein Unterlassungsanspruch aus dem Urheberrecht wegen Verstoß gegen § 242 BGB durchgesetzt werden
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Urheberrecht

LG München I: Stellt ein Urheber eine Darstellung „kostenlos“ und „lizenzfrei“ im Internet bereit und gibt diese Angaben auch in den Meta-Daten an, kann ein Unterlassungsanspruch aus dem Urheberrecht wegen Verstoß gegen § 242 BGB durchgesetzt werden

So das Gericht in seinem Endurteil vom 17. Februar 2025 (Az.: 42 O 7246/24) in einem Rechtsstreit rund um eine Verwendung einer geschützten Darstellung. Zwar bejahte das Gericht, dass dem…

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März 29, 2025
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Klage wegen einer behaupteten unzulässigen Veröffentlichung von Fotos in Patentanmeldung kann wegen der gesetzlichen Regelung des § 45 UrhG nicht als unzulässig verworfen werden, da Rechtsverletzungsprüfung materielles Recht betrifft
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Markenrecht / Sonstiges IP-Recht / Urheberrecht

BGH: Klage wegen einer behaupteten unzulässigen Veröffentlichung von Fotos in Patentanmeldung kann wegen der gesetzlichen Regelung des § 45 UrhG nicht als unzulässig verworfen werden, da Rechtsverletzungsprüfung materielles Recht betrifft

So das Gericht in seinem Urteil vom 21. November 2024 (Az.: I ZR 10/24), mit dem der Rechtsstreit unter Aufhebung des Berufungsurteils zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen wurde. Das Gericht beruft…

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März 15, 2025