Markenrecht

Mehr über den Artikel erfahren OLG München: Buchstaben-/Zahl-Kombination als eingetragene Marke kann bei der rechtlichen Beurteilung einer Verwechslungsgefahr bei einer Markenrechtsverletzung eine normale Kennzeichnungskraft wegen der leichten Merkbarkeit und Prägnanz zugewiesen werden
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Markenrecht

OLG München: Buchstaben-/Zahl-Kombination als eingetragene Marke kann bei der rechtlichen Beurteilung einer Verwechslungsgefahr bei einer Markenrechtsverletzung eine normale Kennzeichnungskraft wegen der leichten Merkbarkeit und Prägnanz zugewiesen werden

Damit ist dann in der Beurteilung des konkreten Falls auch eine erfolgreiche Durchsetzung von Markenrechten aus einer eingetragenen Marke möglich. So das Gericht in seinem Urteil vom 11. April 2024,…

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November 26, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: Anbieten von digitalem Bildmaterial über Foto-Stockportal, auf dem registrierte Marken zu sehen ist, erfüllt ohne Zustimmung des Markeninhabers die Handlung einer Vorbereitungshandlung mit der Benutzung der Verpackung eines Kennzeichnungsmittels nach Art. 10 UMV
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E-Commerce-Recht / Markenrecht

OLG Hamburg: Anbieten von digitalem Bildmaterial über Foto-Stockportal, auf dem registrierte Marken zu sehen ist, erfüllt ohne Zustimmung des Markeninhabers die Handlung einer Vorbereitungshandlung mit der Benutzung der Verpackung eines Kennzeichnungsmittels nach Art. 10 UMV

Unter anderem dies hat das Gericht in einem einstweiligen Verfügungsverfahren mit Urteil vom 29. August 2024 (Az.: 5 U 116/23) in einem Rechtsstreit eines Medienunternehmens gegen einen Betreiber einer Stockmedienplattform…

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Oktober 4, 2024