So das Gericht in der Bestätigung der eigenen ständigen Rechtsprechung in seinem Beschluss vom 5. November 2024 (Az.: I ZB 3/24). Das Gericht führt kurz und knapp aus: „…Maßgeblich für…
Dann, so unter anderem das Gericht in seinem Beschluss vom 21. Januar 2025 (Az.:) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren, geht ein nicht unwesentlicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise gerade nicht von einem…
So das Gericht in dem Urteil vom 19. Dezember 2024 (Az.: I-20 U 33/24) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren, in dem aus einer entsprechend registrierten 3-D-Marke für ein : Tiefkühl-Kartoffelprodukt ein…
So das Gericht in der Bestätigung eigener älterer Rechtsprechung im Rahmen eines Rechtsbeschwerdeverfahrens durch Beschluss vom 7. November 2024 (Az.: I ZB 31/24) zu einem Erzwingungsverfahren zu einem nach Ansicht…