Allerlei

Mehr über den Artikel erfahren OLG Dresden: Arbeitgeberbewertungsportal muss aufgrund einer konkreten Beschwerde Prüfpflichten zu einer konkreten Bewertung erfüllen, dabei aber nicht unbeschränkt die Identität des Bewertenden offenlegen
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Allerlei / IT-Recht

OLG Dresden: Arbeitgeberbewertungsportal muss aufgrund einer konkreten Beschwerde Prüfpflichten zu einer konkreten Bewertung erfüllen, dabei aber nicht unbeschränkt die Identität des Bewertenden offenlegen

So das Gericht in seinem Urteil vom 17. Dezember 2024 (Az.: 4 U 744/24) im Rahmen eines Rechtstreits rund um einen durch einen Arbeitgeber geltend gemachten Unterlassungsanspruch auf weitere Veröffentlichung…

0 Kommentare
Januar 24, 2025
Mehr über den Artikel erfahren LAG Köln: Konzernbetriebsrat nicht offensichtlich zuständig nach § 58 BetrVG für Mitbestimmungsrecht für Einführung eines IT-Systems zur Arbeitszeiterfassung und zur Personaleinsatzplanung in mehreren Konzerngesellschaften
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Allerlei / IT-Recht

LAG Köln: Konzernbetriebsrat nicht offensichtlich zuständig nach § 58 BetrVG für Mitbestimmungsrecht für Einführung eines IT-Systems zur Arbeitszeiterfassung und zur Personaleinsatzplanung in mehreren Konzerngesellschaften

So unter anderem das Gericht im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens zur Einsetzung einer Einigungsstelle in seinem Beschluss vom 29. November 2024 (Az.: 9 TaBV 77/24). Das Gericht führt zur Begründung unter…

0 Kommentare
Januar 15, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG München: Verwendung von Ringen, die den Olympischen Ringen äußerst ähnlich sind, in Werbung für ein Gewinnspiel ist wegen bestehender Verwechslungsgefahr ein Verstoß gegen § 3 I 1 Nr. 2, 2 OlympSchG und begründet daher Unterlassungsanspruch
Bild wurde mit Freepik AI durch Texteingabe generiert
Allerlei / Sonstiges IP-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG München: Verwendung von Ringen, die den Olympischen Ringen äußerst ähnlich sind, in Werbung für ein Gewinnspiel ist wegen bestehender Verwechslungsgefahr ein Verstoß gegen § 3 I 1 Nr. 2, 2 OlympSchG und begründet daher Unterlassungsanspruch

Unter anderem dies hat das Gericht in dem Endurteil vom 26. September 2024 (Az.: 6 U 254/23 e) bezogen auf die Werbung für ein Gewinnspiele eines Verlagsunternehmens entschieden. Das Gericht…

0 Kommentare
Dezember 16, 2024