Allerlei

Mehr über den Artikel erfahren LAG Köln: Konzernbetriebsrat nicht offensichtlich zuständig nach § 58 BetrVG für Mitbestimmungsrecht für Einführung eines IT-Systems zur Arbeitszeiterfassung und zur Personaleinsatzplanung in mehreren Konzerngesellschaften
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Allerlei / IT-Recht

LAG Köln: Konzernbetriebsrat nicht offensichtlich zuständig nach § 58 BetrVG für Mitbestimmungsrecht für Einführung eines IT-Systems zur Arbeitszeiterfassung und zur Personaleinsatzplanung in mehreren Konzerngesellschaften

So unter anderem das Gericht im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens zur Einsetzung einer Einigungsstelle in seinem Beschluss vom 29. November 2024 (Az.: 9 TaBV 77/24). Das Gericht führt zur Begründung unter…

0 Kommentare
Januar 15, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG München: Verwendung von Ringen, die den Olympischen Ringen äußerst ähnlich sind, in Werbung für ein Gewinnspiel ist wegen bestehender Verwechslungsgefahr ein Verstoß gegen § 3 I 1 Nr. 2, 2 OlympSchG und begründet daher Unterlassungsanspruch
Bild wurde mit Freepik AI durch Texteingabe generiert
Allerlei / Sonstiges IP-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG München: Verwendung von Ringen, die den Olympischen Ringen äußerst ähnlich sind, in Werbung für ein Gewinnspiel ist wegen bestehender Verwechslungsgefahr ein Verstoß gegen § 3 I 1 Nr. 2, 2 OlympSchG und begründet daher Unterlassungsanspruch

Unter anderem dies hat das Gericht in dem Endurteil vom 26. September 2024 (Az.: 6 U 254/23 e) bezogen auf die Werbung für ein Gewinnspiele eines Verlagsunternehmens entschieden. Das Gericht…

0 Kommentare
Dezember 16, 2024