Archiv des Monats: August 2025

Mehr über den Artikel erfahren BGH: Regelung in AGB zur Verlängerung einer sechsmonatigen Mitgliedschaft bei einer Online-Dating-Plattform um zwölf Monate bei nicht fristgerechter Kündigung unwirksam nach § 307 I 1 BGB
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Allerlei / IT-Recht

BGH: Regelung in AGB zur Verlängerung einer sechsmonatigen Mitgliedschaft bei einer Online-Dating-Plattform um zwölf Monate bei nicht fristgerechter Kündigung unwirksam nach § 307 I 1 BGB

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 17. Juli 2025 (Az.: III ZR 388/23) in einem Musterfeststellungsverfahren der Verbraucherzentrale gegen den Betreiber einer Online-Datingplattform. Wählte der Nutzer eine…

0 Kommentare
August 20, 2025
Mehr über den Artikel erfahren BGH: keine Anwendung des § 627 I BGB und damit kein jederzeitiges Kündigungsrecht für Online-Partnervermittlungsportal, wenn Dienstleistung in Bereitstellung der Online-Plattform und Partnersuche ausschließlich automatisiert unterstützt wird
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Allerlei / IT-Recht

BGH: keine Anwendung des § 627 I BGB und damit kein jederzeitiges Kündigungsrecht für Online-Partnervermittlungsportal, wenn Dienstleistung in Bereitstellung der Online-Plattform und Partnersuche ausschließlich automatisiert unterstützt wird

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 17. Juli 2025 (Az.: III ZR 388/23) in einem Musterfeststellungsverfahren der Verbraucherzentrale gegen den Betreiber einer Online-Datingplattform. Das Gericht führt zur…

0 Kommentare
August 19, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Köln: Bewerbung von Medizinprodukte mit Wort-/Bildmarke und Namen sowie Zusatz“ Dr.“ irreführend nach § 5 UWG, wenn benannte Person weder Doktor der Medizin ist noch benannte Person das werbende Unternehmen führt
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Wettbewerbsrecht

OLG Köln: Bewerbung von Medizinprodukte mit Wort-/Bildmarke und Namen sowie Zusatz“ Dr.“ irreführend nach § 5 UWG, wenn benannte Person weder Doktor der Medizin ist noch benannte Person das werbende Unternehmen führt

So das Gericht in seinem Urteil vom 27.Juni 2025 (Az.: 6 U 123/24) in einem Rechtsstreit zwischen zwei Mitbewerbern. Der Beklagte hatte die entsprechende Darstellung verwendet. Das Gericht sah eine…

0 Kommentare
August 18, 2025