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Mehr über den Artikel erfahren BFH: Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO umfasst nicht rechtliche Analysen, jedoch die darin enthaltenen personenbezogenen Daten
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Datenschutzrecht

BFH: Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO umfasst nicht rechtliche Analysen, jedoch die darin enthaltenen personenbezogenen Daten

So das Gericht in seinem Urteil vom 08. April 2025 (Az.: IX R 22/22) in einem Rechtsstreit, in dem ein Auskunftsanspruch geltend gemacht worden war. Das Gericht führt zur Begründung…

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Juni 24, 2025
Mehr über den Artikel erfahren BFH: Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO vor Finanzgerichten richtet sich immer gegen datenschutzrechtlich Verantwortlichen und nicht gegen den Spruchkörper des Finanzgerichts
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Datenschutzrecht

BFH: Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO vor Finanzgerichten richtet sich immer gegen datenschutzrechtlich Verantwortlichen und nicht gegen den Spruchkörper des Finanzgerichts

So das Gericht in seinem Beschluss vom 30. Mai 2025 (Az.: IX B 19/25) in einem Beschwerdeverfahren. Der Beschwerdeführende wollte die Auskunft gegenüber dem Gericht als Auskunftsverpflichteten durchsetzen, der Akteneinsicht…

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Juni 23, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Nürnberg: kein Anspruch auf Löschung nach Art. 17 DSGVO für Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Schufa, da Rechtsgrundlage des Art. 6 I lit f.) DSGVO erfüllt
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Datenschutzrecht

OLG Nürnberg: kein Anspruch auf Löschung nach Art. 17 DSGVO für Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Schufa, da Rechtsgrundlage des Art. 6 I lit f.) DSGVO erfüllt

So unter anderem das Gericht in einem Hinweisbeschluss vom 11. Juni 2025 (Az.: 3 U 383/25) in einem Berufungsverfahren, mit dem auf die Aussichtslosigkeit einer eingelegten Berufung hingewiesen wurde. Es…

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Juni 22, 2025
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Nachträge zum Versicherungsschein einer privaten Krankenversicherung sind keine personenbezogenen Daten im Sinne der DSGVO
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Datenschutzrecht

BGH: Nachträge zum Versicherungsschein einer privaten Krankenversicherung sind keine personenbezogenen Daten im Sinne der DSGVO

Damit bestätigt das Gericht in seinem Urteil vom 7. Mai 2025 (Az.: IV ZR 173/23) die eigene Rechtsprechung. Es führt in den Gründen der Entscheidung unter anderem aus: „…Ein Anspruch…

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Juni 18, 2025
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