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Mehr über den Artikel erfahren OLG Nürnberg: kein Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO gegen Mobilfunkdiensteanbieter für Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Schufa, da Rechtsgrundlage des Art. 6 I lit f.) DSGVO erfüllt
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Datenschutzrecht

OLG Nürnberg: kein Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO gegen Mobilfunkdiensteanbieter für Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Schufa, da Rechtsgrundlage des Art. 6 I lit f.) DSGVO erfüllt

So unter anderem das Gericht in einem Hinweisbeschluss vom 17. Juli 2025 (Az.: 16 U 540/25) in einem Berufungsverfahren, mit dem auf die Aussichtslosigkeit einer eingelegten Berufung hingewiesen wurde. Es…

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August 7, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Nürnberg: Betroffener muss darlegen und beweisen, dass unzulässige automatisierte Einzelentscheidung nach Art. 22 DSGVO bei Auskunftsempfänger erfolgt, der Auskunftei als Dienstleister einsetzt
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Datenschutzrecht

OLG Nürnberg: Betroffener muss darlegen und beweisen, dass unzulässige automatisierte Einzelentscheidung nach Art. 22 DSGVO bei Auskunftsempfänger erfolgt, der Auskunftei als Dienstleister einsetzt

Unter anderem dies äußert das Gericht in seinem Hinweisbeschluss vom 24. Juni 2025 (Az.: 3 U 247/25) in einem Berufungsverfahren, mit dem auf die Aussichtslosigkeit einer Berufung hingewiesen wurde. Das…

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August 5, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Frankfurt a.M.: Zwingende Angabe der E-Mail-Adresse oder Mobilfunknummer für den Kauf einer Fahrkarte bei der Deutschen Bahn ist mangels Rechtsgrundlage aus der DSGVO auch ein Verstoß gegen das UWG  
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Datenschutzrecht / Wettbewerbsrecht

OLG Frankfurt a.M.: Zwingende Angabe der E-Mail-Adresse oder Mobilfunknummer für den Kauf einer Fahrkarte bei der Deutschen Bahn ist mangels Rechtsgrundlage aus der DSGVO auch ein Verstoß gegen das UWG  

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 10.Juli 2025 (Az.: 6 UKl 14/24) bezogen auf das Angebot der „Spar-“ bzw. „Super-Sparpreistickets“, die nur auf digitalem Wege erworben werden…

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August 4, 2025
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Darlegung konkreter nachteiliger Entscheidungen zu Kreditkartennutzungen aufgrund einer negativen Eintragung bei einer Bonitätsauskunft reicht für Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs nach Art. 82 DSGVO aus
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BGH: Darlegung konkreter nachteiliger Entscheidungen zu Kreditkartennutzungen aufgrund einer negativen Eintragung bei einer Bonitätsauskunft reicht für Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs nach Art. 82 DSGVO aus

So das Gericht in seinem Urteil vom 13.Mai 2025 (Az.: VI ZR 67/23), mit dem die Entscheidung des Rechtsstreits zur Neuverhandlung an das Berufungsgericht zurückverwiesen wurde. Der BGH sah entgegen…

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Juli 31, 2025