Neues zu den Themen IT-Recht & Gewerblicher Rechtsschutz

Mehr über den Artikel erfahren OLG Brandenburg: Zu langes Warten mit Vorgehen gegen Sperrung von Verkaufskonto auf Internetplattform
anaterate@pixabay
E-Commerce-Recht / IT-Recht

OLG Brandenburg: Zu langes Warten mit Vorgehen gegen Sperrung von Verkaufskonto auf Internetplattform

Zu langes Warten mit Vorgehen gegen Sperrung von Verkaufskonto auf Internetplattform – Zumindest in einem einstweiligen Verfügungsverfahren bestehen hohe prozessuale Vorgaben, die beachtet werden müssen, um eine einstweilige Verfügung zu…

Kommentare deaktiviert für OLG Brandenburg: Zu langes Warten mit Vorgehen gegen Sperrung von Verkaufskonto auf Internetplattform
September 9, 2022
Mehr über den Artikel erfahren LG Hamburg: Inlandsvertreter bei Markenanmeldung nach § 96 MarkenG und die markenrechtliche Abmahnung
OpenIcons@pixabay
Markenrecht

LG Hamburg: Inlandsvertreter bei Markenanmeldung nach § 96 MarkenG und die markenrechtliche Abmahnung

Inlandsvertreter bei Markenanmeldung nach § 96 MarkenG und die markenrechtliche Abmahnung – Diese ist wirksam an diesen zugestellt worden, sofern bei der Markenanmeldung gegenüber dem Deutschen Patent-und Markenamt ein solcher…

Kommentare deaktiviert für LG Hamburg: Inlandsvertreter bei Markenanmeldung nach § 96 MarkenG und die markenrechtliche Abmahnung
September 6, 2022