Neues zu den Themen IT-Recht & Gewerblicher Rechtsschutz

Mehr über den Artikel erfahren LAG Sachsen-Anhalt: Nachfrage einer stellenausschreibenden Einheit eines öffentlich-rechtlichen Arbeitgebers bei der zentralen Personalverwaltung zu Schwerbehinderteneigenschaft eines internen Stellenbewerbers datenschutzrechtlich zulässig
geralt@pixabay
Datenschutzrecht

LAG Sachsen-Anhalt: Nachfrage einer stellenausschreibenden Einheit eines öffentlich-rechtlichen Arbeitgebers bei der zentralen Personalverwaltung zu Schwerbehinderteneigenschaft eines internen Stellenbewerbers datenschutzrechtlich zulässig

Genauer gesagt ist dieses Vorgehen von den Rechtsgrundlagen des Art.9 II lit b) DSGVO und § 26 III 1 BDSG gedeckt. So das Gericht in seinem Urteil vom 28. März…

Kommentare deaktiviert für LAG Sachsen-Anhalt: Nachfrage einer stellenausschreibenden Einheit eines öffentlich-rechtlichen Arbeitgebers bei der zentralen Personalverwaltung zu Schwerbehinderteneigenschaft eines internen Stellenbewerbers datenschutzrechtlich zulässig
Juni 24, 2023
Mehr über den Artikel erfahren Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen veröffentlicht Tätigkeitsbericht für das Jahr 2022
Datenschutzrecht

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen veröffentlicht Tätigkeitsbericht für das Jahr 2022

Im Berichtszeitraum hat die Behörde, aus datenschutzrechtlicher Sicht, interessante Sachverhalte zu bewerten gehabt. So findet sich z.B. unter Ziffer 8.1, beginnend ab Seite 100 in dem Dokument, einr umfangreiche Darstellung…

Kommentare deaktiviert für Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen veröffentlicht Tätigkeitsbericht für das Jahr 2022
Juni 24, 2023
Mehr über den Artikel erfahren Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen stellt neue Handreichung zum Datenschutz im Verein bereit
geralt@pixabay
Datenschutzrecht

Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen stellt neue Handreichung zum Datenschutz im Verein bereit

Diese eignet sich unter anderem für Vereinsvorstände, sich mit wichtigen Themen der Anwendung des Datenschutzrechtes in Vereinen näher zu beschäftigen und sich die notwendigen Kenntnisse im Überblick zu verschaffen. Aber…

Kommentare deaktiviert für Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen stellt neue Handreichung zum Datenschutz im Verein bereit
Juni 23, 2023
Mehr über den Artikel erfahren OLG Nürnberg: Unterlassungserklärung mit Versprechen einer Vertragsstrafe bis zu 1.500 EUR bei Grundpreisangabenverstoß & Verkäufen über mehrere Plattformen nicht ausreichend zum Wegfall der Wiederholungsgefahr
Wettbewerbsrecht

OLG Nürnberg: Unterlassungserklärung mit Versprechen einer Vertragsstrafe bis zu 1.500 EUR bei Grundpreisangabenverstoß & Verkäufen über mehrere Plattformen nicht ausreichend zum Wegfall der Wiederholungsgefahr

So entschieden durch das Gericht in dem Anerkenntnis- und Endurteil vom 09.Mai 2023 (Az.: 3 U 3524/22), in dem nur noch die Kosten einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung aus dem Jahr 2020…

Kommentare deaktiviert für OLG Nürnberg: Unterlassungserklärung mit Versprechen einer Vertragsstrafe bis zu 1.500 EUR bei Grundpreisangabenverstoß & Verkäufen über mehrere Plattformen nicht ausreichend zum Wegfall der Wiederholungsgefahr
Juni 23, 2023