Neues zu den Themen IT-Recht & Gewerblicher Rechtsschutz

Mehr über den Artikel erfahren OLG Dresden: 250 EUR Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO wegen Kontrollverlust über personenbezogene Daten nach deren Scraping aus sozialem Netzwerk angemessen; Berufung daher ohne Aussicht auf Erfolg
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Datenschutzrecht

OLG Dresden: 250 EUR Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO wegen Kontrollverlust über personenbezogene Daten nach deren Scraping aus sozialem Netzwerk angemessen; Berufung daher ohne Aussicht auf Erfolg

So unter anderem das Gericht in seinem Hinweisbeschluss vom 14. Juli 2025 (Az.: 4 U 98/25), mit dem das Gericht darauf hinwies, eine eingelegte Berufung zurückzuweisen. Das Gericht wendet dabei…

0 Kommentare
September 2, 2025
Mehr über den Artikel erfahren AG Berlin: Stellenausschreibung eines Unternehmens ist keine ausdrückliche Einwilligung für Empfang einer E-Mail mit der Bewerbung der Dienstleistung der Arbeitnehmerüberlassung und -vermittlung
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
IT-Recht / Wettbewerbsrecht

AG Berlin: Stellenausschreibung eines Unternehmens ist keine ausdrückliche Einwilligung für Empfang einer E-Mail mit der Bewerbung der Dienstleistung der Arbeitnehmerüberlassung und -vermittlung

So das Gericht in seinem Urteil vom 7. November 2024 (Az.: 6 C 88/24). In dem Gerichtsverfahren wurde erfolgreich ein entsprechender Unterlassungsanspruch gegen den Versender der E-Mail geltend gemacht. Das…

0 Kommentare
September 1, 2025
Mehr über den Artikel erfahren Vorabentscheidungsersuchen des OGH aus Österreich zur Anwendung des Art.22 DSGVO bei automatischen Prüfungen der Bonität von Kunden eines Versandhändlers im Rahmen der Auswahl von Zahlungsarten
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Datenschutzrecht / E-Commerce-Recht

Vorabentscheidungsersuchen des OGH aus Österreich zur Anwendung des Art.22 DSGVO bei automatischen Prüfungen der Bonität von Kunden eines Versandhändlers im Rahmen der Auswahl von Zahlungsarten

Das Gericht hat mit seinem Beschluss vom 13. August 2025 (Az.: 6 Ob 15/25m) in einem Rechtsstreit, in dem ein in Österreich ansässiges Versandhandelsunternehmen ansässig ist, den Rechtsstreit ausgesetzt und…

0 Kommentare
August 29, 2025
Mehr über den Artikel erfahren LG München I: Verstoß gegen § 5 DGG und § 5a UWG, wenn E-Mail-Adresse in Impressum über automatische Antwort nur auf andere Kommunikationswege verweist & selbst nicht zur Kommunikation genutzt wird
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
E-Commerce-Recht / IT-Recht / Wettbewerbsrecht

LG München I: Verstoß gegen § 5 DGG und § 5a UWG, wenn E-Mail-Adresse in Impressum über automatische Antwort nur auf andere Kommunikationswege verweist & selbst nicht zur Kommunikation genutzt wird

So das Gericht in seinem Endurteil vom 25. Februar 2025 (Az.: 33 O 3721/24) in einem Rechtsstreit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e. V. gegen einen…

0 Kommentare
August 29, 2025