Neues zu den Themen IT-Recht & Gewerblicher Rechtsschutz

Mehr über den Artikel erfahren OLG Köln: Unmittelbare Herkunftstäuschung nach § 4 Nr.3 UWG zu Lasten der Produkte unter der Bezeichnung „Kerrygold“ durch Vertrieb von Butterprodukten unter „Dairygold“
geralt@pixabay
Wettbewerbsrecht

OLG Köln: Unmittelbare Herkunftstäuschung nach § 4 Nr.3 UWG zu Lasten der Produkte unter der Bezeichnung „Kerrygold“ durch Vertrieb von Butterprodukten unter „Dairygold“

So das Gericht in seinem Urteil vom 20. Oktober 2023 (Az.: 6 U 20/21). Der Bundesgerichthof hatte in seiner Entscheidung vom 26.Januar 2023 (Az.: I ZR 15/22) den Rechtstreit an…

Kommentare deaktiviert für OLG Köln: Unmittelbare Herkunftstäuschung nach § 4 Nr.3 UWG zu Lasten der Produkte unter der Bezeichnung „Kerrygold“ durch Vertrieb von Butterprodukten unter „Dairygold“
Dezember 6, 2023
Mehr über den Artikel erfahren OLG Köln: Werbung mit „Vorher-Nachher“-Bilder einer Behandlung des menschlichen Körpers unter Anwendung des Unterspritzung der Haut mit Hyaluronsäure ist Verstoß gegen § 11 I 2 Nr.1 HWG & damit § 3a UWG
Image by OpenClipart-Vectors from Pixabay
Wettbewerbsrecht

OLG Köln: Werbung mit „Vorher-Nachher“-Bilder einer Behandlung des menschlichen Körpers unter Anwendung des Unterspritzung der Haut mit Hyaluronsäure ist Verstoß gegen § 11 I 2 Nr.1 HWG & damit § 3a UWG

So das Gericht in seinem Berufungsurteil vom 27. Oktober 2023 (Az.: 6 U 77/23) in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Wirtschaftsverbandes mit den Betreibern einer ärztlichen Gemeinschaftspraxis, die dort gegenüber Patienten…

Kommentare deaktiviert für OLG Köln: Werbung mit „Vorher-Nachher“-Bilder einer Behandlung des menschlichen Körpers unter Anwendung des Unterspritzung der Haut mit Hyaluronsäure ist Verstoß gegen § 11 I 2 Nr.1 HWG & damit § 3a UWG
Dezember 5, 2023
Mehr über den Artikel erfahren LAG Mecklenburg-Vorpommern: Rückforderung von Gehalt wegen nicht erbrachter Arbeitsleistung im Home-Office-> auch hier gilt Darlegungs- und Beweislast zu Lasten des Arbeitgebers, dass Arbeitsleistung nicht erbracht worden ist
Allerlei / IT-Recht

LAG Mecklenburg-Vorpommern: Rückforderung von Gehalt wegen nicht erbrachter Arbeitsleistung im Home-Office-> auch hier gilt Darlegungs- und Beweislast zu Lasten des Arbeitgebers, dass Arbeitsleistung nicht erbracht worden ist

Gelingt dies nicht, so besteht auch kein Anspruch gegen den Arbeitnehmer. So das Gericht in dem arbeitsgerichtlichen Verfahren mit Urteil vom 28. September 2023 (Az.: 5 Sa 15/23). Das Gericht…

Kommentare deaktiviert für LAG Mecklenburg-Vorpommern: Rückforderung von Gehalt wegen nicht erbrachter Arbeitsleistung im Home-Office-> auch hier gilt Darlegungs- und Beweislast zu Lasten des Arbeitgebers, dass Arbeitsleistung nicht erbracht worden ist
Dezember 4, 2023