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Archiv des Jahres: 2025

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Mehr über den Artikel erfahren KG Berlin: Link mit der Bezeichnung „Kundenbetreuung“ nicht leicht als Anbieterkennzeichnung/Impressum erkennbar und somit Verstoß gegen § 5 DDG und damit auch UWG
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

KG Berlin: Link mit der Bezeichnung „Kundenbetreuung“ nicht leicht als Anbieterkennzeichnung/Impressum erkennbar und somit Verstoß gegen § 5 DDG und damit auch UWG

So unter anderem das Gericht in seinem Hinweisbeschluss vom 2.April 2025 (Az.: 5 U 112/23), mit dem das Gericht auf die Erfolglosigkeit einer Berufung hinwies. Dies erfolgte in einem Rechtsstreit…

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Juli 25, 2025
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Payback-Punkte für Hörgeräte sind auf einen Betrag von maximal 1 EUR je Einkauf zu begrenzen
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Wettbewerbsrecht

BGH: Payback-Punkte für Hörgeräte sind auf einen Betrag von maximal 1 EUR je Einkauf zu begrenzen

Ansonsten liegt nach Ansicht des Gerichts in dem Urteil vom 17.Juli 2025 (Az.: I ZR 43/24) ein Verstoß gegen § 7 I 1 HWG vor. Das Gericht führt in den…

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Juli 24, 2025
Mehr über den Artikel erfahren BGH: keine Irreführung eines Rechtsanwaltes durch Behauptung eines Vertrages im Rahmen des anwaltlichen Forderungsmanagements
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Wettbewerbsrecht

BGH: keine Irreführung eines Rechtsanwaltes durch Behauptung eines Vertrages im Rahmen des anwaltlichen Forderungsmanagements

So das Gericht in seinem Urteil vom 18. Juni 2025, Az.:  I ZR 99/24, im Rahmen eines Rechtsanwaltes mit einem qualifizierten Verbraucherschutzverband. Der beklagte Rechtsanwalt hatte für einen Mandanten eine…

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Juli 24, 2025
Mehr über den Artikel erfahren LG Darmstadt: Werbung mit drohenden Preissteigerungen bezogen auf Flüssiggas ohne sachliche Grundlage ist irreführend nach § 5 UWG
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Wettbewerbsrecht

LG Darmstadt: Werbung mit drohenden Preissteigerungen bezogen auf Flüssiggas ohne sachliche Grundlage ist irreführend nach § 5 UWG

So das Gericht in seinem Urteil vom 30.Juni 2025 (Az.: 18 O 20/25) in einem wettbewerbsrechtlichen Rechtsstreit in Form eines einstweiligen Verfügungsverfahrens. Das beklagte Unternehmen hatte in einer Werbedarstellung unter…

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Juli 23, 2025
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