Mehr über den Artikel erfahren OLG Koblenz: Werbung mit Spitzenstellungsbehauptungen für digitale Weiterbildungsprodukte mit Adjektiven „einfachste “&“effizienteste“ irreführend nach § 5 UWG, wenn nicht belegbar
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OLG Koblenz: Werbung mit Spitzenstellungsbehauptungen für digitale Weiterbildungsprodukte mit Adjektiven „einfachste “&“effizienteste“ irreführend nach § 5 UWG, wenn nicht belegbar

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 8.Juli 2025 (Az.: 9 U 443/25) in einem wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren. Die Beklagte hatte mit folgenden Angaben geworben: „das einfachste und…

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Mehr über den Artikel erfahren OLG Koblenz: Ausschöpfung der Berufungseinlegungsfrist im einstweiligen Verfügungsverfahren in UWG-Sache ist nicht schädlich in Hinsicht der Dringlichkeit nach § 12 I UWG
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OLG Koblenz: Ausschöpfung der Berufungseinlegungsfrist im einstweiligen Verfügungsverfahren in UWG-Sache ist nicht schädlich in Hinsicht der Dringlichkeit nach § 12 I UWG

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 8.Juli 2025 (Az.: 9 U 443/25) in einem wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren. Das Gericht hatte sich unter anderem mit dem erhobenen Einwand…

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Mehr über den Artikel erfahren BGH: Werbung mit Vorher-Nachher-Bildern zur Behandlung durch Unterspritzung mit Hyaluronsäure ist Verstoß gegen § 11 I 3 Nr. 1 HWG, da operativ plastischer-chirurgischer Eingriff
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BGH: Werbung mit Vorher-Nachher-Bildern zur Behandlung durch Unterspritzung mit Hyaluronsäure ist Verstoß gegen § 11 I 3 Nr. 1 HWG, da operativ plastischer-chirurgischer Eingriff

So das Gericht in seinem Urteil vom 31.Juli 2025 (Az.: I ZR 170/24) in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Verbraucherverbandes mit einem Unternehmen, dass entsprechende Leistungen anbietet und dazu auch entsprechende…

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Mehr über den Artikel erfahren OLG Nürnberg: kein Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO gegen Mobilfunkdiensteanbieter für Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Schufa, da Rechtsgrundlage des Art. 6 I lit f.) DSGVO erfüllt
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OLG Nürnberg: kein Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO gegen Mobilfunkdiensteanbieter für Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Schufa, da Rechtsgrundlage des Art. 6 I lit f.) DSGVO erfüllt

So unter anderem das Gericht in einem Hinweisbeschluss vom 17. Juli 2025 (Az.: 16 U 540/25) in einem Berufungsverfahren, mit dem auf die Aussichtslosigkeit einer eingelegten Berufung hingewiesen wurde. Es…

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