So das Gericht in seinem Urteil vom 1. Oktober 2026 (Az.: 11 U 2/26) in der Bestätigung der erstinstanzlichen Entscheidung. Das Gericht sieht dies auch dann als gegeben an, wenn der Liedtext später mittels KI bearbeitet wurde. Das Gericht führt in den Entscheidungsgründen in diesem einstweiligen Verfügungsverfahren unter anderem aus:
„…Dieser Liedtext der Rohversion ist mit der im Eilverfahren gem. § 294 ZPO für die Überzeugungsbildung genügenden überwiegenden Wahrscheinlichkeit auch durch eine menschliche Schöpfung der Klägerin entstanden. Grundsätzlich ist die Klägerin darlegungs- und beweisbelastet, dass ein urheberrechtsschutzfähiges Werk im Wege einer menschlichen Schöpfung bzw. Leistung zu beurteilen ist (BGH, Urteil vom GRUR 2025, 407 – Birkenstocksandale; Peukert: Mensch oder Maschine, GRUR 2025,109 (115)). Soweit – wie hier – der Klagegegenstand nach dem Stand der Technik auch durch KI generiert sein könnte, besteht keine hohe oder gar sehr hoher Wahrscheinlichkeit mehr für eine menschliche Schöpfung. Ob in derartigen Fällen die Gegenseite zunächst konkrete Anhaltspunkte für einen nicht schutzfähigen KI-Output vorlegen muss, wie in der Literatur vertreten (Peukert, a.a.O.), kann hier offenbleiben. Beispiele hierfür können etwa ein quantitativ unrealistisch großes Werk des „Urhebers“, auf den KI-Einsatz hindeutende Äußerungen des Anspruchstellers, Anzeichen im Werk, die auf ein Maschinenerzeugnis hinweisen oder Analyseergebnisse eines sogenannten KI-Detektors sein (Peukert a.a.O.). Derartige konkrete Anhaltspunkte hat die Nebenintervenientin hier jedenfalls unter schriftsätzlicher Aufarbeitung und Bezugnahme auf das Gutachten des Sachverständigen A hinreichend konkret in den Prozess eingeführt.
In diesem Fall obliegt es dem vermeintlich Verletzten, hier der Klägerin, im Einzelnen darzulegen, weshalb ein schutzfähiges menschliches Werk vorliegt. Darzulegen ist insbesondere, dass ein die Persönlichkeit seines Urhebers widerspiegelndes Original zu beurteilen ist, in dem dessen freie kreative Entscheidungen zum Ausdruck gebracht werden (OLG Düsseldorf, Urteil vom 2.4.2026 – I-20 W 2/26). Ob und wieweit ein schutzfähiges menschliches Werk auch vorliegen kann, wenn menschliche Eingriffe in die KI-Ergebnisse, die auch nachträglich oder sukzessive während des Promptings stattfinden können, dazu führen, dass sich im Output auch gerade die Persönlichkeit des Promptenden widerspiegelt (vgl. AG München, Urteil vom 13.2.2026 – 142 C 9786/25; OLG Düsseldorf, Urteil vom 2.4.2026 – I-20 W 2/26; Obrich/Bongers/Pampel, GRUR 2022, 870), bedarf bei der Beurteilung des Werkcharakters der Rohversion keiner Entscheidung…“







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