In den Informationen mit Stand Juli 2025 wird das Thema nicht nur für digitale Dokumente „beleuchtet“, sondern auch für Papierdokumente, die oft unzureichend geschwärzt werden, sofern es personenbezogene Daten betrifft.
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Juli 28, 2025
Landesbeauftragter für den Datenschutz Niedersachsen informiert zu datenschutzrechtlichen Problem beim Schwärzen von Dokumenten
Beiträge von Rolf Albrecht
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OLG Frankfurt a.M.: Trotz fehlerhafter Bestellbuttonbezeichnung bei B2C-Autokauf mit „Bestellen“ kommt Kaufvertrag wegen ansonsten transparentem Bestellvorgang in Onlineverkaufsangebot zustande
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BGH: Im Markenlöschungsverfahren ist im Rahmen der Beurteilung de grafischen Darstellbarkeit einer farbigen Marke der Farbton gemäß Angabe im Markenregister entscheidend und nicht der Farbton der im Rahmen der Markenanmeldung eingereichten Darstellung der Marke
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LG Hamburg: Setzen eines Pins bzw. „Re-Pins“ auf der Pinnwand in Pinterest kann ohne Berechtigung das Recht der öffentlichen Wiedergabe des Urhebers nach § 19a UrhG verletzen
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LAG Köln: Klare Grenzen für die Schlichtung bei KI- und Digitalisierungs-Umbau im Betrieb – Einigungsstelle wegen einer KI-bedingten Betriebsänderung kann nicht gegen den Willen einer Partei auch über Einführung und Anwendung von KI-Systemen entscheiden
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OLG Köln: Werbung mit einer Preisgegenüberstellung von aktuellem Verkaufspreis & einem durchgestrichenen Preis trotz Hinweis zu durrchgestrichenem Preis „Preis wieder gültig ab…“irreführend nach § 5 UWG
Kommentare von Rolf Albrecht