unterlassung

Mehr über den Artikel erfahren BGH: Verstoß gegen § 312k BGB, wenn Bestätigungsseite bei Online-Kündigungsmöglichkeit auch Angaben zu Kündigungsalternativen nebst Eingabemöglichkeiten zur Kündigung und Bestätigungsschaltfläche enthält
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E-Commerce-Recht / IT-Recht / Wettbewerbsrecht

BGH: Verstoß gegen § 312k BGB, wenn Bestätigungsseite bei Online-Kündigungsmöglichkeit auch Angaben zu Kündigungsalternativen nebst Eingabemöglichkeiten zur Kündigung und Bestätigungsschaltfläche enthält

So das Gericht in seinem Urteil vom 16. Juli 2026 (Az.: I ZR 200/25), zudem bisher nur die Pressemitteilung vorliegt. Der Verbraucherzentrale Bundesverband hatte gegen ein Unternehmen, dass Fitnessstudios betreibt,…

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Juli 16, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: Materialzusammensetzung von Textilien muss im E-Commerce auf Bestellabschlussseite als wesentliche Information nach § 312j II BGB dargestellt werden – Verlinkung unzureichend
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Hamburg: Materialzusammensetzung von Textilien muss im E-Commerce auf Bestellabschlussseite als wesentliche Information nach § 312j II BGB dargestellt werden – Verlinkung unzureichend

So das Gericht in seinem Urteil vom 23. April 2026 (Az.: 15 U 101/24) in einem Rechtsstreit mit einem qualifizierten Wirtschaftsverband als Kläger. Das Gericht sieht die Notwendigkeit der Angabe…

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Juli 16, 2026
Mehr über den Artikel erfahren LG Frankfurt a.M.: Bearbeitung eines Lichtbildes mit Schutzumfang von § 72 UrhG mittels KI-Anwendung kann bei dem Ergebnis der Bearbeitung zum Entfall des urheberrechtlichen Schutzes führen
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KI und Recht / Urheberrecht

LG Frankfurt a.M.: Bearbeitung eines Lichtbildes mit Schutzumfang von § 72 UrhG mittels KI-Anwendung kann bei dem Ergebnis der Bearbeitung zum Entfall des urheberrechtlichen Schutzes führen

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 27.Mai 2026 (Az.: 2-06 O 347/25) in einem urheberrechtlichen Rechtsstreit rund um die Verwendung von Produktfotos in Online-Verkaufsangeboten. Der Kläger hatte…

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Juli 8, 2026