unterlassung

Mehr über den Artikel erfahren LG Frankfurt am Main: Veröffentlichung eines Fotos aus Instagram-Account in ausländischer Sprache kann ausreichenden Inlandsbezug und damit Anwendung des UrhG begründen, sofern Beeinträchtigung der Interessen des Urhebers im Inland liegt
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IT-Recht / Urheberrecht

LG Frankfurt am Main: Veröffentlichung eines Fotos aus Instagram-Account in ausländischer Sprache kann ausreichenden Inlandsbezug und damit Anwendung des UrhG begründen, sofern Beeinträchtigung der Interessen des Urhebers im Inland liegt

Dieser sog. Commercial Effect wurde im Streitfall in dem einstweiligen Verfügungsverfahren durch das Gericht angenommen. Veröffentlicht wurde ein Foto eines Fotografen, der überwiegende im Bereich der Architektur tätig ist, auf…

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Juni 7, 2026
Mehr über den Artikel erfahren LG Hamburg: Angaben auf Produktverpackung zu zertifiziertem nachhaltigen Palmöl Irreführung durch Unterlassen, wenn auf in Angabe genannter Webseite Informationen zu den Hintergründen der Zertifizierung nicht klar erkennbar auffindbar sind
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Wettbewerbsrecht

LG Hamburg: Angaben auf Produktverpackung zu zertifiziertem nachhaltigen Palmöl Irreführung durch Unterlassen, wenn auf in Angabe genannter Webseite Informationen zu den Hintergründen der Zertifizierung nicht klar erkennbar auffindbar sind

So das Gericht in seinem Urteil vom 5. Februar 2026 (Az.: 312 O 369/24) in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Verbraucherverbandes mit einem Lebensmittelhersteller. Dieser hatte auf den Produktverpackungen einer Pflanzen…

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Juni 4, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG Köln: Kein Verstoß gegen § 11 PAngV bei einer Werbung  in Form einer Preisgegenüberstellung eines aktuellen Verkaufspreises mit einer durchgestrichenen UVP
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Köln: Kein Verstoß gegen § 11 PAngV bei einer Werbung  in Form einer Preisgegenüberstellung eines aktuellen Verkaufspreises mit einer durchgestrichenen UVP

So das Gericht in seinem Urteil vom 16. Mai 2026 (Az.: 6 U 92/25) in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Verbraucherverbandes mit einem Lebensmittelhandelsunternehmen. Dieses hatte im Rahmen einer Werbung für…

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Juni 3, 2026