Die Orientierungshilfe ist abrufbar hier (hinter Link befindet sich .pdf-Dokument)
Januar 5, 2022
Datenschutzkonferenz veröffentlicht Orientierungshilfe zum Thema Telemedien und den Regelungen mit Geltung seit dem 1.12.2021
Beiträge von Rolf Albrecht
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OLG Stuttgart: Werbung mit der Angabe „0% PFOA“ für Bratpfannen mit einer Anti-Haft-Beschichtung kann irreführend nach § 5 UWG sein, da es wegen des Verwendungsverbotes von PFOA in der EU eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten vorliegt
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Digital Fairness Act – Was der am 11. November 2026 vorgelegte EU-Verordnungsentwurf für Onlinehandel, Plattformen und KI-Dienste vorsieht
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LG Hamburg: Werbung mit Auszeichnungen für erbrachte Dienstleistungen unlauter nach § 5 UWG, sofern die Auszeichnungen nicht durch Dritte vergeben wurden
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OLG Frankfurt a.M.: Mit KI bearbeiteter Liedtext kann Urheberrechte des ursprünglichen Textes trotz Einsatzes von KI bei Bearbeitung oder Produktion bei dessen Erstellung verletzen, sofern prägende Elemente auch im KI-Liedtext übernommen wurden
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OLG Frankfurt a.M.: Werbung mit einer „100 % kostenfreien Beratung“ durch Ärzte im Kontext mit medizinischen Adipositas-Therapien ist Verstoß gegen § 7 UWG und daher auch wettbewerbswidrig
Kommentare von Rolf Albrecht