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Mehr über den Artikel erfahren OLG Schleswig: keine Dringlichkeit für einstweiliges Verfügungsverfahren im Urheberrecht bei zu langem Zuwarten nach Kenntnis von Rechtsverstoß/kein Neubeginn der Dringlichkeit bei Änderung der Person des Rechtsverletzenden bei Fortbestand der Verletzungshandlung
Urheberrecht

OLG Schleswig: keine Dringlichkeit für einstweiliges Verfügungsverfahren im Urheberrecht bei zu langem Zuwarten nach Kenntnis von Rechtsverstoß/kein Neubeginn der Dringlichkeit bei Änderung der Person des Rechtsverletzenden bei Fortbestand der Verletzungshandlung

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 5. Juni 2025 (Az.: 6 U 3/25) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren rund um eine durch den Antragsteller behauptete Verletzung von Urheberrechten…

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Juni 12, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Frankfurt a.M.: Comic-Zeichnung einer von hinten abgebildeten, auf der linken Körperhälfte liegenden Katze, die mit einer erhobenen rechten Pfote mit einem nach oben ausgestreckten „Mittelfinger“ erreicht erforderliche Schöpfungshöhe eines Werkes der angewandten Kunst nach § 2 I 4 UrhG
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Urheberrecht

OLG Frankfurt a.M.: Comic-Zeichnung einer von hinten abgebildeten, auf der linken Körperhälfte liegenden Katze, die mit einer erhobenen rechten Pfote mit einem nach oben ausgestreckten „Mittelfinger“ erreicht erforderliche Schöpfungshöhe eines Werkes der angewandten Kunst nach § 2 I 4 UrhG

So das Gericht in seinem Urteil vom 13. Februar 2025 (Az.:  11 U 10/23), in dem über aus dem Urheberrecht heraus geltend gemachte Ansprüche zu entscheiden war. Dabei musste das…

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April 28, 2025
Mehr über den Artikel erfahren LG München I: Stellt ein Urheber eine Darstellung „kostenlos“ und „lizenzfrei“ im Internet bereit und gibt diese Angaben auch in den Meta-Daten an, kann ein Unterlassungsanspruch aus dem Urheberrecht wegen Verstoß gegen § 242 BGB durchgesetzt werden
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LG München I: Stellt ein Urheber eine Darstellung „kostenlos“ und „lizenzfrei“ im Internet bereit und gibt diese Angaben auch in den Meta-Daten an, kann ein Unterlassungsanspruch aus dem Urheberrecht wegen Verstoß gegen § 242 BGB durchgesetzt werden

So das Gericht in seinem Endurteil vom 17. Februar 2025 (Az.: 42 O 7246/24) in einem Rechtsstreit rund um eine Verwendung einer geschützten Darstellung. Zwar bejahte das Gericht, dass dem…

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März 29, 2025