Neues zu den Themen IT-Recht & Gewerblicher Rechtsschutz

Mehr über den Artikel erfahren OLG Dresden: Datenerhebung durch bestimmte „Meta Business Tools“ ist mangels vorliegender Rechtsgrundlage nach der DSGVO rechtswidrig und daher besteht auch ein Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 1.500 EUR
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Datenschutzrecht

OLG Dresden: Datenerhebung durch bestimmte „Meta Business Tools“ ist mangels vorliegender Rechtsgrundlage nach der DSGVO rechtswidrig und daher besteht auch ein Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 1.500 EUR

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 31. März 2026 (Az.: 4 U 834/25) in einem Rechtsstreit in der Bestätigung vorheriger Rechtsprechung, in dem unter anderem auch ein…

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Juni 10, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG Köln: Werbung mit der Angabe „Besser schlafen, erfrischt aufwachen und mit mehr Energie in den Tag starten“ für Kopfkissen kein Verstoß gegen HWG
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Köln: Werbung mit der Angabe „Besser schlafen, erfrischt aufwachen und mit mehr Energie in den Tag starten“ für Kopfkissen kein Verstoß gegen HWG

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 17.April 2026 (Az.: 6 U 99/25) in einem wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren zwischen zwei Mitbewerbern im Bereich der Warengruppe von Bettmatratzen. Das…

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Juni 9, 2026
Mehr über den Artikel erfahren LG Frankfurt am Main: Veröffentlichung eines Fotos aus Instagram-Account in ausländischer Sprache kann ausreichenden Inlandsbezug und damit Anwendung des UrhG begründen, sofern Beeinträchtigung der Interessen des Urhebers im Inland liegt
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IT-Recht / Urheberrecht

LG Frankfurt am Main: Veröffentlichung eines Fotos aus Instagram-Account in ausländischer Sprache kann ausreichenden Inlandsbezug und damit Anwendung des UrhG begründen, sofern Beeinträchtigung der Interessen des Urhebers im Inland liegt

Dieser sog. Commercial Effect wurde im Streitfall in dem einstweiligen Verfügungsverfahren durch das Gericht angenommen. Veröffentlicht wurde ein Foto eines Fotografen, der überwiegende im Bereich der Architektur tätig ist, auf…

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Juni 7, 2026