Neues zu den Themen IT-Recht & Gewerblicher Rechtsschutz

Mehr über den Artikel erfahren EuGH: Anbieter einer Datenbank, der gegen Zahlung Informationen über verurteilte Straftäter abrufbar hält stellt, kann sich nicht auf die Verarbeitung von personenbezogenen Daten „zu journalistischen Zwecken nach Art. 85 DSGVO berufen und muss daher auch Rechte der betroffenen Person erfüllen
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Datenschutzrecht

EuGH: Anbieter einer Datenbank, der gegen Zahlung Informationen über verurteilte Straftäter abrufbar hält stellt, kann sich nicht auf die Verarbeitung von personenbezogenen Daten „zu journalistischen Zwecken nach Art. 85 DSGVO berufen und muss daher auch Rechte der betroffenen Person erfüllen

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 9. Juli 2026 (Az.: C- 199/24) im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens aus Schweden. Ein Anspruch auf Löschung von personenbezogenen Daten war erst…

0 Kommentare
Juli 10, 2026
Mehr über den Artikel erfahren LAG Bremen: Weisung an Arbeitnehmer, dauerhaft nicht mehr in mobiler Arbeit zu arbeiten, ist regelmäßig Versetzung im Sinne des § 95 III BetrVG und bedarf daher ggf. Zustimmung eines vorhandenen Betriebsrates
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Allerlei / IT-Recht

LAG Bremen: Weisung an Arbeitnehmer, dauerhaft nicht mehr in mobiler Arbeit zu arbeiten, ist regelmäßig Versetzung im Sinne des § 95 III BetrVG und bedarf daher ggf. Zustimmung eines vorhandenen Betriebsrates

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 17. März 2026 (Az.: 1 SLa 98/25) in einem arbeitsgerichtlichen Rechtsstreit, in dem unter anderem die Weisung des beklagten Arbeitgebers streitig…

0 Kommentare
Juli 10, 2026
Mehr über den Artikel erfahren LG Frankfurt a.M.: Bearbeitung eines Lichtbildes mit Schutzumfang von § 72 UrhG mittels KI-Anwendung kann bei dem Ergebnis der Bearbeitung zum Entfall des urheberrechtlichen Schutzes führen
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
KI und Recht / Urheberrecht

LG Frankfurt a.M.: Bearbeitung eines Lichtbildes mit Schutzumfang von § 72 UrhG mittels KI-Anwendung kann bei dem Ergebnis der Bearbeitung zum Entfall des urheberrechtlichen Schutzes führen

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 27.Mai 2026 (Az.: 2-06 O 347/25) in einem urheberrechtlichen Rechtsstreit rund um die Verwendung von Produktfotos in Online-Verkaufsangeboten. Der Kläger hatte…

0 Kommentare
Juli 8, 2026