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Mehr über den Artikel erfahren LG Frankfurt a.M.: Mit KI bearbeiteter Liedtext kann Urheberrechte des ursprünglichen Textes verletzen, sofern prägende Elemente auch im KI-Liedtext übernommen wurden (KI-generiertes Bild)
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KI und Recht / Urheberrecht

LG Frankfurt a.M.: Mit KI bearbeiteter Liedtext kann Urheberrechte des ursprünglichen Textes verletzen, sofern prägende Elemente auch im KI-Liedtext übernommen wurden

So das Gericht in seinem Urteil in einem einstweiligen Verfügungsverfahren vom 17. Dezember 2025 (Az.: 2-06 O 401/25). Der Kläger ging gegen den Beklagten aus dem Urheberrecht an einem Liedtext…

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März 15, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG München: Teaser für werbliche Beiträge, dargestellt neben Teasern für redaktionelle Inhalte, müssen durch Online-Zeitung auch als solche kenntlich gemacht werden; Ansonsten liegt ein Verstoß gegen § 5a Abs. 4 UWG und § 3a UWG iVm §§ 22 MStV, 6 I 1 DDG vor (KI-generiertes Bild)
E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG München: Teaser für werbliche Beiträge, dargestellt neben Teasern für redaktionelle Inhalte, müssen durch Online-Zeitung auch als solche kenntlich gemacht werden; Ansonsten liegt ein Verstoß gegen § 5a Abs. 4 UWG und § 3a UWG iVm §§ 22 MStV, 6 I 1 DDG vor

So das Gericht in seinem Urteil vom 30. Oktober 2025 (Az.: 29 U 2633/24 e) in einem Berufungsverfahren und damit in der Bestätigung der erstinstanzlichen Entscheidung des LG München I.…

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März 14, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: Gutschein eines Hörgeräteanbieters im Rahmen einer „Kunden-werben-Kunden“-Aktion Verstoß gegen § 7 I 1 HWG, wenn Gutschein sortimentsbezogen oder für Drittanbieter vergeben wird (KI-generiertes Bild)
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Hamburg: Gutschein eines Hörgeräteanbieters im Rahmen einer „Kunden-werben-Kunden“-Aktion Verstoß gegen § 7 I 1 HWG, wenn Gutschein sortimentsbezogen oder für Drittanbieter vergeben wird

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 5. Februar 2026 (Az.: 3 UKI 1/24) in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Wirtschaftsverbandes mit einem Unternehmen, dass Hörgeräte anbietet. Diese hatte…

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März 13, 2026