OLG Düsseldorf: Bildmarke von Streifen auf Sportschuh ist auch bei ähnlichen Streifen auf anderen Produkten verletzt
So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 25. September 2025 (Az.: 20 U 35/25) in einem Rechtsstreit eines…
BGH: keine Erschöpfung von Markenrecht aus Unionsmarke bei Inverkehrbringung von markenverletzenden Produkten außerhalb der EU, hier in der Türkei
So das Gericht in seinem Urteil vom 3.Juli 2025 (Az.: I ZR 226/24) in einem Rechtsstreit um Kaffeeprodukte, die in…
OLG Frankfurt a.M.:Zulässige Verwendung einer Marke für Bewerbung von Zubehör
Zulässige Verwendung einer Marke für Bewerbung von Zubehör – Das OLG Frankfurt a.M. hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren wegen einer…