Sonstiges IP-Recht

Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: keine örtliche Zuständigkeit für Ansprüche wegen behaupteter Persönlichkeitsrechtsverletzung auf einer Internetseite rund um Wahlen bei einem Karnevalsverein im Rheinland
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Allerlei / Sonstiges IP-Recht

OLG Hamburg: keine örtliche Zuständigkeit für Ansprüche wegen behaupteter Persönlichkeitsrechtsverletzung auf einer Internetseite rund um Wahlen bei einem Karnevalsverein im Rheinland

So das Gericht in seinem Beschluss vom 3. März 2026 (Az.: 7 W 26/26) in einem sofortigen Beschwerdeverfahren hinsichtlich der Entscheidung des Landgerichts, sich für nicht zuständig zu erklären. Das…

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März 9, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: Internetseite unter .com-Domain weist für Frage der Kennzeichenrechtsverletzung erforderlichen Inlandsbezug auch auf, wenn Inhalte Werbung um die Entsendung von Teilnehmenden für Kongress im Ausland ist
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OLG Hamburg: Internetseite unter .com-Domain weist für Frage der Kennzeichenrechtsverletzung erforderlichen Inlandsbezug auch auf, wenn Inhalte Werbung um die Entsendung von Teilnehmenden für Kongress im Ausland ist

So unter anderem das Gericht in seinem Beschluss vom 19. November 2025 (Az.: 3 W 37/25) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren zu einer behaupteten Kennzeichenrechtsverletzung in Form eines Unternehmenskennzeichens nach §…

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Januar 16, 2026
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Kinofilmfigur „Miss Moneypenny“ genießt für ihren Namen keinen Werktitelschutz nach § 5 MarkenG, da diese in den Filmen keine hinreichende Selbstständigkeit entwickelt hat
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BGH: Kinofilmfigur „Miss Moneypenny“ genießt für ihren Namen keinen Werktitelschutz nach § 5 MarkenG, da diese in den Filmen keine hinreichende Selbstständigkeit entwickelt hat

So das Gericht gemäß der vorliegenden Pressemitteilung mit seinem Urteil vom 4. Dezember 2025 (Az.: I ZR 219/24). Damit verneinte das Gericht auch die wegen der Verwendung des Namens geltend…

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Dezember 12, 2025