E-Commerce-Recht

Mehr über den Artikel erfahren LG Offenburg: Werbung für Abschluss eines Mobilfunkvertrages mit Angabe „1,- € einmalig“ als plakative Aussage im sog. Blickfang des Kunden irreführend nach § 5 UWG, wenn zusätzlich Aktivierungskosten anfallen und Sternchenhinweis unklar dargestellt
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

LG Offenburg: Werbung für Abschluss eines Mobilfunkvertrages mit Angabe „1,- € einmalig“ als plakative Aussage im sog. Blickfang des Kunden irreführend nach § 5 UWG, wenn zusätzlich Aktivierungskosten anfallen und Sternchenhinweis unklar dargestellt

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 26. Juni 2024 (Az.: 5 O 7/23 KfH) in einem Rechtsstreit zwischen einem Unternehmen, dass einen Onlinehandel in Bezug auf den…

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November 1, 2024
Mehr über den Artikel erfahren BGH: unionsrechtlichen Grundsätze der Haftung von Video-Sharing- und Sharehosting-Plattformen für eine öffentliche Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke gilt auch für die Haftung von Online-Markplätzen in puncto Nutzung von geschützten Werken im Rahmen der Waren- und Dienstleistungspräsentation
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E-Commerce-Recht / IT-Recht / Urheberrecht

BGH: unionsrechtlichen Grundsätze der Haftung von Video-Sharing- und Sharehosting-Plattformen für eine öffentliche Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke gilt auch für die Haftung von Online-Markplätzen in puncto Nutzung von geschützten Werken im Rahmen der Waren- und Dienstleistungspräsentation

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 23. Oktober 2024 (Az.: I ZR 112/23).Somit bestehen aufgrund von Hinweisen auf eine Rechtsverletzung Prüf- und ggf. auch Löschpflichten, bei deren…

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Oktober 30, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG Karlsruhe: Irreführende Werbung mit Unternehmenstradition unter Angabe von Jahren, wenn nur einzelne Gesellschafter des Unternehmens über den benannten Zeitraum die beworbenen Leistungen anbieten
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Karlsruhe: Irreführende Werbung mit Unternehmenstradition unter Angabe von Jahren, wenn nur einzelne Gesellschafter des Unternehmens über den benannten Zeitraum die beworbenen Leistungen anbieten

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 25. September 2024 (Az.: 6 U 25/24) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren, in dem verschiedene Ansprüche aufgrund unzulässiger geschäftlicher Handlungen nach dem…

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Oktober 27, 2024