So das Gericht in seinem Beschluss vom 30. Januar 2025 (Az.: 1 W 2/25). In dem Verfahren der Streitwertbeschwerde war die erstinstanzliche
Jetzt lesen
Schlagwort: unterlassungsanspruch
OLG München: Online-Bewertungsanbieter muss aufgrund einer Rüge eines Bewerteten aktiv werden und die Beschwerde prüfen; Geschieht dies nicht, so besteht ein Anspruch auf Unterlassung der weiteren Veröffentlichung einer Bewertung
So das Gericht in seinem Endurteil vom 6. August 2024 (Az. 18 U 2631/24 Pre) in ein einem einstweiligen Verfügungsverfahren eines Arztes
Jetzt lesen
LG Nürnberg-Fürth: Unterlassungsanspruch aus § 823 I BGB, wenn Telefonanruf zu werblichen Zwecken nach Vorgaben des § 7 UWG unzulässig ist
Genauer gesagt liegt ein unmittelbarer, betriebsbezogener Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb vor, der eine Anspruch aus § 823 I BGB
Jetzt lesen
BGH: Vorgaben für Netzsperren konkretisiert
In dem Urteil vom 13. Oktober 2022 (Az.: I ZR 111/21 – DNS-Sperre) hat das Gericht die rechtlichen Voraussetzungen für sog. Netzsperren
Jetzt lesen