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Neues zu den Themen IT-Recht & Gewerblicher Rechtsschutz

Mehr über den Artikel erfahren BGH: Grundsatzentscheidung zu Online-Coaching-Verträgen mit B2B-Bezug-FernUSG findet Anwendung
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Allerlei / IT-Recht

BGH: Grundsatzentscheidung zu Online-Coaching-Verträgen mit B2B-Bezug-FernUSG findet Anwendung

Unter anderem dies hat das Gericht in seinem Urteil vom 12.Juni 2025, Az.: III ZR 109/24, entscheiden. In dem Revisionsverfahren hat das Gericht zahlreiche Grundsätze für Online-Coaching-Verträge, die im Regelfall…

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Juli 20, 2025
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Bestätigung der bisherigen Rechtsprechung, dass bei journalistischen Inhalten in Form einer Bildberichterstattung die §§ 22,23 KUG Anwendung finden und nicht die Art.6,7 DSGVO
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Datenschutzrecht

BGH: Bestätigung der bisherigen Rechtsprechung, dass bei journalistischen Inhalten in Form einer Bildberichterstattung die §§ 22,23 KUG Anwendung finden und nicht die Art.6,7 DSGVO

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 27. Mai 2025, Az.: VI ZR 337/22, im Rahmen eines Rechtsstreits zu einer Presseveröffentlichung. Das Gericht führt in den Entscheidungsgründen des…

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Juli 19, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG München:200 EUR Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO wegen Kontrollverlust über personenbezogene Daten,vor allem eine Mobilfunknummer des Betroffenen, nach deren Scraping aus sozialem Netzwerk
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Datenschutzrecht

OLG München:200 EUR Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO wegen Kontrollverlust über personenbezogene Daten,vor allem eine Mobilfunknummer des Betroffenen, nach deren Scraping aus sozialem Netzwerk

So unter anderem das Gericht in seinem Endurteil vom 6.Juni 2025 (Az.: 36 U 1891/24 e). Das Gericht wendet dabei die Rechtsprechung des BGH und führt in den Entscheidungsgründen dazu…

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Juli 18, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Brandenburg: Unterlassungsantrag in Verfahren zu Scraping von personenbezogenen Daten aus Sozialem Netzwerk ist mit 500 EUR zu bewerten
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Datenschutzrecht

OLG Brandenburg: Unterlassungsantrag in Verfahren zu Scraping von personenbezogenen Daten aus Sozialem Netzwerk ist mit 500 EUR zu bewerten

So unter anderem das Gericht im Rahmen einer Streitwertbeschwerde in seinem Beschluss vom 2.Mai 2025 (Az.: 1 W 23/25), in dem insgesamt über alle gestellten Anträge in dem Klageerfahren hinsichtlich…

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Juli 17, 2025
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