E-Commerce-Recht

Mehr über den Artikel erfahren BGH: unionsrechtlichen Grundsätze der Haftung von Video-Sharing- und Sharehosting-Plattformen für eine öffentliche Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke gilt auch für die Haftung von Online-Markplätzen in puncto Nutzung von geschützten Werken im Rahmen der Waren- und Dienstleistungspräsentation
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E-Commerce-Recht / IT-Recht / Urheberrecht

BGH: unionsrechtlichen Grundsätze der Haftung von Video-Sharing- und Sharehosting-Plattformen für eine öffentliche Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke gilt auch für die Haftung von Online-Markplätzen in puncto Nutzung von geschützten Werken im Rahmen der Waren- und Dienstleistungspräsentation

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 23. Oktober 2024 (Az.: I ZR 112/23).Somit bestehen aufgrund von Hinweisen auf eine Rechtsverletzung Prüf- und ggf. auch Löschpflichten, bei deren…

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Oktober 30, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG Karlsruhe: Irreführende Werbung mit Unternehmenstradition unter Angabe von Jahren, wenn nur einzelne Gesellschafter des Unternehmens über den benannten Zeitraum die beworbenen Leistungen anbieten
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Karlsruhe: Irreführende Werbung mit Unternehmenstradition unter Angabe von Jahren, wenn nur einzelne Gesellschafter des Unternehmens über den benannten Zeitraum die beworbenen Leistungen anbieten

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 25. September 2024 (Az.: 6 U 25/24) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren, in dem verschiedene Ansprüche aufgrund unzulässiger geschäftlicher Handlungen nach dem…

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Oktober 27, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: Bezeichnung der Bestätigungsschaltfläche mit „Kündigungsabsicht abschicken“ nicht ausreichend, um gesetzliche Vorgaben nach § 312k II BGB für Kündigungsmöglichkeit für Verbraucher von Stromverträgen zu erfüllen
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E-Commerce-Recht / IT-Recht

OLG Hamburg: Bezeichnung der Bestätigungsschaltfläche mit „Kündigungsabsicht abschicken“ nicht ausreichend, um gesetzliche Vorgaben nach § 312k II BGB für Kündigungsmöglichkeit für Verbraucher von Stromverträgen zu erfüllen

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 26. September 2024 (Az.: 5 UKI 1/23) in einem Verfahren der Verbraucherzentrale Bundesverband gegen einen Anbieter von Energielieferverträgen für Verbraucher als…

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Oktober 23, 2024